Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Anne Klamm & Holger Danz GbR
§ 1 Allgemeines
Die Anne Klamm & Holger Danz GbR betreibt eine Verkaufsgalerie, Markt 17, 07743 Jena, sowie eine Online-Galerie zum Verkauf zeitgenössischer Kunst.
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Anne Klamm & Holger Danz GbR, vertreten durch die Gesellschafter Anne Klamm und Holger Danz, Markt 17, 07743 Jena nachfolgend „KunstherzGalerie“ genannt.
Sämtliche Lieferungen von der KunstherzGalerie an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen KunstherzGalerie und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn die KunstherzGalerie diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot
Die Webseite der KunstherzGalerie hat zum Gegenstand, Nutzern der Seite (potenzielle „Käufer“)die Werke von Künstlern zu präsentieren und ihnen die Möglichkeit zu geben, diese zu entdecken und direkt online zu kaufen.
Vorliegende allgemeine Geschäftsbedingungen haben die Festlegung der Modalitäten und Verkaufsbedingungen der auf der Seite vorgestellten Werke und die Festlegung der Rechte und Pflichten der Parteien in dieser Beziehung zum Gegenstand.
(1) Über die Plattform der KunstherzGalerie stehen ein Online-Shop und ein geschützter Mitgliederbereich zur Verfügung. Im Shop-Bereich werden auch andere Shops verlinkt, die von unabhängigen Shop-Betreibern gestaltet und betrieben werden („Partner-Shops“). Informationen über den jeweiligen Betreiber eines Shops sind über den Link „Impressum“ im jeweiligen Shop ersichtlich.
(2) Für die auf der Homepage der KunstherzGalerie angebotenen Werke und Artikel und die Ausgestaltung der Seite insgesamt ist die KunstherzGalerie verantwortlich.
(3) Für die in einem „Partner-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops sowie die Bewerbung der angebotenen Artikel ist allein der Shop-Betreiber verantwortlich. Die KunstherzGalerie macht sich diese Inhalte des Shop-Betreibers ausdrücklich nicht zu Eigen, soweit sie nicht im Einklang mit den Regelungen dieser AGB und / oder den Regelungen der Partner AGB stehen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Verstöße der Shop-Betreiber gegen die Verpflichtung, in ihren Shops gegenüber den Endkunden ausschließlich diese AGB von der KunstherzGalerie zu verwenden.
§ 3 Vertragsschluss, Kaufpreis und Zahlungsarten
(1) Die auf der Website enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der KunstherzGalerie zu bestellen.
(2) Die Werke werden unter Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit vom Verkäufer auf der Seite zum Verkauf angeboten.
(3) Zu jedem angebotenen Werk werden entsprechende Informationen beigefügt, insbesondere zu Träger, Größe und Beschaffenheit. Weitergehende Informationen werden auf Anfrage übermittelt.
Um ein Werk bestellen zu können, muss der Käufer das Werk seiner Wahl auswählen, in den Warenkorb legen und Angaben zu seiner Person machen, die für die Bestellung notwendig sind (oder sich einloggen, falls er über ein Benutzerkonto verfügt).
Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
(4) Das Konto des Käufers wird erst mit der Zahlung belastet, wenn dessen Kaufangebot bestätigt wurde. Dies geschieht innerhalb von 48 Stunden durch die KunstherzGalerie, um die Verfügbarkeit des Werkes beim Verkäufer zu garantieren.
Für den Fall, dass das Werk nicht mehr verfügbar sein sollte, wird der Käufer binnen 48 Stunden per E-Mail davon in Kenntnis gesetzt. Dies hat die Stornierung der Bestellung zur Folge.
(5) Der Kaufpreis der Werke ist auf der Seite in der vom Verkäufer festgelegten Währung aufgeführt und versteht sich inklusive Umsatzsteuer und gegebenenfalls zuzüglich Versand und Verpackungskosten.
Die verschiedenen möglichen Versandarten und die damit verbundenen Kosten werden in der Bestellübersicht angegeben. Die Versand- und Verpackungskosten hängen von der Art des Werkes, dessen Größe und Gewicht sowie vom Lieferort ab.
Die Bezahlung des Preises des Werkes durch den Käufer an den Verkäufer erfolgt über Zahlungsdienste, die die KunstherzGalerie zur Verfügung stellt: Kredit Karte, Paypal und Sofortüberweisung. Der Eigentumsübergang kommt zustande, sobald der Käufer den vollen Kaufpreis bezahlt hat. Bei Nichtbegleichung des vollen Preises wird der Kauf automatisch rückgängig gemacht und das Werk wieder auf die Seite von KunstherzGalerie zum Verkauf gestellt.
§ 4 Lieferung/Versand
Die Lieferung der bestellten Werke erfolgt an die im Bestellübersichtsformular angegebene Adresse während der Geschäftszeiten und gemäß den vom Versanddienstleister, der bei der Bestellung festgelegt wird, vereinbarten Modalitäten. Geliefert wird durch einen von der KunstherzGalerie zu wählenden Versanddienstleister.
Der Käufer hat sich über die vom Versanddienstleister umgesetzten Modalitäten und Lieferzeiten zu informieren.
Der Käufer verpflichtet sich, den Zustand des Werkes bei Erhalt der Bestellung zu überprüfen und jeglichen Vorbehalt schriftlich und umgehend, spätestens jedoch binnen 48 Stunden, gegenüber der KunstherzGalerie zu äußern.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der KunstherzGalerie zustehenden Forderungen Eigentum der KunstherzGalerie. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich die KunstherzGalerie das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§ 6 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, der Online-Präsenz und die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Die KunstherzGalerie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Für die von uns angebotenen Produkte bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird die KunstherzGalerie auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die KunstherzGalerie haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung der KunstherzGalerie richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet die KunstherzGalerie, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet die KunstherzGalerie bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung der KunstherzGalerie auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung der KunstherzGalerie in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der KunstherzGalerie.
§ 9 Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Anne Klamm & Holger Danz GbR, Markt 17, 07743 Jena, Deutschland, Telefon +49 (0) 3641 450 550, Fax +49 (0) 3641 450 551, [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des §13 BGB.
§ 10 Geistiges Eigentum
Der Künstler garantiert, der Urheber des veräußerten Werkes zu sein und dass das Werk in keiner Weise gegen geltende Gesetze, Vorschriften und Normen verstößt und keine Rechte Dritter verletzt. Er verpflichtet sich die KunstherzGalerie und den Käufer vor einer Klage eines Dritten bezüglich des veräußerten Werkes im Rahmen der Gewährleistung wegen Rechtsmangels zu schützen.
Bei Verkauf überlässt der Künstler dem Käufer den materiellen Träger des Werkes. Der Künstler behält allerdings das Urheberpersönlichkeitsrecht auf das verkaufte Werk sowie die mit dessen Abbildung verbundenen Rechte.
§ 11 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
§ 12 Datenschutz
Die KunstherzGalerie verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von der KunstherzGalerie zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von der KunstherzGalerie vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von der KunstherzGalerie über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 13 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden hier aufrufen können. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz der KunstherzGalerie in Jena.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Jena Gerichtsstand. Die KunstherzGalerie ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl der KunstherzGalerie an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.